1. potsdam


    Datum: 23.04.2017, Kategorien: Berühmtheiten,

    Nach einer heftigen Debatte segnen Potsdams Stadtverordnete die Ausschreibung für Mitte-Grundstücke ab. Das umstrittene Fachhochschulgebäude soll im Herbst abgerissen werden. Potsdam - Auch nach dem Auseinanderbrechen der Rathauskooperation aus SPD, CDU/ANW und Grünen stehen im Stadtparlament die Mehrheiten für die Wiedergewinnung der historischen Mitte. Mit den Stimmen des einstigen Bündnisses plus den Abgeordneten von Bürgerbündnis/FDP und AfD beschlossen die Stadtverordneten das Konzept zur Vergabe jener Grundstücke am Alten Markt, auf denen derzeit noch das umstrittene wie marode Gebäude der Fachhochschule (FH) steht. Dem vorausgegangen war eine noch einmal unerwartet heftig geführte Debatte über Grundsatzfragen zur Mitte, aber auch über Detailfragen des Konzepts. So verlangte die linksalternative Fraktion Die Andere zunächst, auf den Beschluss ganz zu verzichten – und bis auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Potsdam Anfang März zu warten. Das Gericht muss sich mit dem für unzulässig erklärten Bürgerbegehren gegen den Verkauf von städtischen Grundstücken in der Mitte befassen. Für das Bürgerbegehren hatte die Initiative „Potsdamer Mitte neu denken“ mit Hilfe der Linken und Die Andere im vergangenen Jahr innerhalb weniger Monate mehr als 14 000 Unterschriften gesammelt, ein Bürgerentscheid zur Potsdamer Mitte schien besiegelt – bis die Stadtverordneten das Begehren wegen juristischer Fehler für nicht zulässig erklärten. Auf Nachfrage von Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen ...
    Scharfenberg sagte Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) zu, bis zum Gerichtstermin werde die Ausschreibung für das FH-Areal nicht auf den Weg gebracht. „Aber wir bereiten den Start vor.“ Sollte die Stadt unterliegen, „dann müssten wir neu nachdenken“, so Jakobs weiter. Das Fachhochschulgebäude soll im Herbst abgerissen werden Die FH soll bereits im Herbst abgerissen werden. Die Pläne sehen vor, hier zwei kleinteilig parzellierteWohn- und Geschäftskarrees zu schaffen, zunächst geht es um einen Block am Alten Markt. Eine deutliche Mehrheit lehnte dabei erneut eine Forderung der Linken ab, Investoren auf dem Areal zu größeren zusammenhängenden Bauflächen zu verhelfen. Dadurch könnten geringere Bau- und so auch Wohnkosten erreicht werden, sagte Ralf Jäkel (Linke). Dabei gehe es vor allem darum, günstige Bedingungen für Genossenschaften zu schaffen, ergänzte Scharfenberg – damit diese dort günstigen Wohnraum errichten könnten. Das sorgte für Widerspruch. Kämmerer Burkhard Exner sagte, diese günstigeren Bedingungen würden dann eben nicht nur für Genossenschaften, sondern auch für Großinvestoren gelten. Lothar Wellmann (CDU/ANW) erinnerte, man wolle gerade auch Potsdamer Baugemeinschaften für Investitionen in der Mitte gewinnen – diese würden das Nachsehen haben, wenn man einseitig Genossenschaften unterstütze. Zudem solle mit dem Verfahren bauliche Vielfalt erzeugt werden, sagte die Grünen-Stadtverordnete Saskia Hüneke. Zudem verwies sie auf die nun vorgesehenen Zuschlagskriterien ...
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